Für eine Mobilitätswende im Landkreis Lörrach

Aufruf zur Kundgebung am 19.02.2022 um 13:00 Uhr in Lörrach am alten Marktplatz.

Mobil zu sein ist für uns Alle eine Notwendigkeit. Menschen müssen in die Schule, zur Arbeit und zum Arzt, sie wollen zum Einkaufen zum Sport oder zu anderen Freizeitaktivitäten. Kurzum, Mobilität beginnt und endet vor unser aller Haustür. Ein zuverlässiges ÖPNV Angebot ist für viele, gerade für Alle, die auf den öffentliche Verkehr angewiesen sind und ihren Tagesablauf von großer Wichtigkeit.

Viele Menschen in der Stadt und im Landkreis Lörrach sind mit dem Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nicht zufrieden, denn bisher sind wir hier in der Stadt, als auch im Landkreis, von einem gut ausgebauten und zuverlässigen öffentlichen Nahverkehrssystems noch weit entfernt.

Es gibt nach wie vor zu wenige Verbindungen, es fehlen passgenaue Anschlussverbindungen und es fehlt eine gut funktionierende Anschlusssicherung.

Das ist die bittere Realität für viele der ÖPNV Nutzer:innen in der Region. Und anders als seitens der verantwortlichen Stellen suggeriert wird, hat sich seit der letzten Fahrplan-Umstellung die Situation auch nicht verbessert. Faktisch ist sie eher schlechter geworden. So jedenfalls das Fazit vieler Fahrgäste, was auch Stadträte wie uns erreicht.

Als Stadträte unserer Kommunen, Lörrach und Rheinfelden, sind wir gewählt im Interesse der Menschen zu handeln. Insofern möchten wir den Menschen aus Stadt und Landkreis Lörrach im Rahmen einer Kundgebung in der Kreisstadt Lörrach am 19. Februar 2022, auf dem Alten Marktplatz Gelegenheit geben, sich gemäß ihren Erfahrungen mit dem öffentlichen Verkehrsmitteln selbst zu Wort zu melden und ihre Lebensrealität und Bedarfe darzustellen.

Im Vergleich zu anderen Städten ähnlicher Größe in Baden-Württemberg und im Vergleich zum Angebot an anderen Orten im Dreiland, beispielsweise knapp über der Grenze in Stadt und Kanton Basel, zählen der Landkreis und die Stadt Lörrach ganz sicher nicht als Pionierregion, sondern sind eher eines der Schlusslichter im Verbund.

Während mit der S-Bahn alle im Tal liegenden schienennahen Orte quer durch das Wiesental, von Basel bis Zell, dank der nachbarstaatlich guten Zusammenarbeit, zwischen 5 Uhr in der Früh bis Mitternacht unter der Woche, im Takt erfreulicherweise zuverlässig angebunden werden, sind die Anschlussverbindungen in die Lörracher Hang-und Berglagen im Landkreis, und das gilt auch für die Verbindungen zwischen den Orten, die nicht an die Schiene angebunden sind, bislang wenig attraktiv, da nicht gut angebunden und nach wie vor auch nicht ausreichend nahtlos mit dem öffentlichen Verkehr (S-Bahn) in der Tallage verbunden.

Die Anschlusssicherung in Stadt und Landkreis Lörrach ist unzuverlässig und unzureichend organisiert. Der Eindruck entsteht, dass verantwortliche Planer:innen bislang den ÖPNV selbst kaum nutzen und nicht auf dessen gute Funktion angewiesen sind. Es wird zwar eine ganze Menge sondiert, statistisch erhoben und neuerdings soll auch integriert geplant werden, doch orientieren sich die präsentierten Vorschläge nur wenig am Bedarf und den konkreten Bedürfnissen der Nutzer:innen des ÖPNV, insbesondere aller, auf den ÖPNV angewiesenen Personen.

Die Verbindungen des ÖPNV berücksichtigen in vielen Teilen nicht die Lebenswirklichkeit der Menschen und werden deswegen teils auch nicht richtig angenommen. Über das S-Bahn Angebot hinaus, bedeutet ÖPNV Nutzung in Stadt und im Landkreis Lörrach aller Erfahrung darauf Angewiesener nach, fast immer „ein Abhetzen, um die Anschlussverbindung zu erreichen. Oder aber, es bedeutet sich die Beine in den Bauch zu stehen, wenn der Anschluss aufgrund zu knapp kalkulierter Umsteigezeiten bereits weg ist und der nächste Bus erst wieder eine Stunde später fährt.

Wir meinen, so wie bisher, kommen wir auf keinen Fall weiter!

Deutschlandweit wurde in den vergangenen Jahren in vielen Städten und Landkreisen von morgens Früh bis spät Abends ein 30 Minuten Takt eingeführt. Warum das in Stadt und Landkreis Lörrach bislang noch nicht geschehen ist, fragen sich die Menschen zurecht!

​​​​​Beispiele für schlecht abgestimmte Verbindungen und ausgedünnte Fahrpläne, vor allem in den Abendstunden und am Wochenende, gibt es in Lörrach und im Landkreis – mit Ausnahme der von den Schweizer Nachbarn betriebenen S-Bahn — sehr viele. Das ist weder zeitgemäß noch in irgendeiner Weise fortschrittlich! Nur mit einem gut ausgebauten Öffentlichen Nahverkehr als Rückgrat der Mobilitäts- und der Verkehrswende, können Lörrach und die anderen Gemeinden im Landkreis Lörrach zeigen, dass sie Klimaschutz und die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in der Region ernst nehmen.

Die Mobilitätswende ist ein wesentlicher Schlüssel zur Verkehrs- und Energiewende. Wer unseren Nachfolgegenerationen eine noch halbwegs intakte Erde als Zuhause hinterlassen will, sollte Umwelt- und Klimaschutzziele ernst nehmen und Entwicklung sozial-gerecht gestalten!

Ohne das geht es nicht!

Mobilitätswende bedeutet, Möglichkeiten zu schaffen ohne eigenes Automobil oder mit sehr viel weniger Automobilnutzung ein ebenso mobiles Leben führen und sich wirtschaftlich, kulturell, sozial und politisch beteiligen zu können. Wer Vorreiter für die Verkehrs- und Energiewende sein will, sollte sich der Entwicklung hin zu dieser Neuen Mobilität stellen, und alles dafür tun ein gut entwickeltes öffentliches Personennahverkehrssystem in der Stadt und im Landkreis Lörrach zu erreichen. Die Bedingungen dafür sind im Dreiland aufgrund der Nachbarschaft zu den Kantonen Basel Stadt und Basel Land, in denen die Mobilitätswende schon sehr viel früher begonnen und öffentlicher Verkehr ausgebaut wurde, hervorragend. Gemeinden und Landkreise im deutschen Teil des Dreilands hinken dieser Entwicklung noch weit hinterher. Es sollte unser Ziel sein, einen ebenso effektiven öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der für alle bezahlbar und leicht nutzbar ist, auch bei uns zu erreichen und nicht weiter ein Schlusslicht in der Region zu bleiben. Wir brauchen einen erheblichen Ausbau des ÖPNV im Landkreis Lörrach und der Region.

Sabine Schumacher, Mitglied Gemeinderat Lörrach und Rüdiger Lorenz, Mitglied Gemeinderat Rheinfelden

Danke an alle Wähler*innen

Das Team von Soziales Lörrach bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die gewählt haben, und natürlich insbesondere bei denen, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben.

Dank ihres Votums kann Sabine Schumacher ihre Arbeit im Gemeinderat fortführen.

In 2014 erhielt die offene Liste der LINKEN 18.398 Stimmen, bei dieser Wahl sind es schon 23.899 Stimmen – ein Zuwachs von 5.500 Stimmen, der allerdings wegen (bzw. dank) der wesentlich höheren Wahlbeteiligung nur zu einem prozentualen Zuwachs von 0,18 % auf 4,48% geführt hat.

 

Programmvorstellung BZ

Heute kam eine Zusammenstellung der wichtigsten Aussagen unseres Wahlprogramms in der Badischen Zeitung.

Danke an Sabine Ehrentreich für die Zusammenfassung – es war sicherlich nicht einfach, das umfangreiche Wahlprogramm auf die vorgesehene Zeichenzahl zu kürzen.

Lang und ausführlich schreiben und erzählen kann jeder – aber inhaltlich viel und verständlich auf wenig Platz zu vermitteln, das ist die wahre Kunst des Journalismus!

Fehlen Freizeitangebote?

Frage: Welche Freizeit- und Sportangebote fehlen in Lörrach?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach schlägt eine Bürgerbefragung vor, in der zusätzlicher Bedarf erfragt wird und gleichzeitig die Bereitschaft, sich – eventuell mit Hilfe von Vereinen oder Bauhof – um Anlagen oder Einrichtungen verantwortlich zu kümmern. So könnten bei Bedarf in der Innenstadt, aber auch bei den Grünflächen zum Beispiel Outdoor-Schach, Boule oder Beachvolleyballfelder die Aufenthaltsqualität erhöhen und Begegnungsmöglichkeiten schaffen.

Kostenlose Freizeitgestaltung

Frage: Gibt es in Lörrach genügend nichtkommerzielle Möglichkeiten für eine attraktive Freizeitgestaltung?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Die Beantwortung dieser Frage ist individuell und sollte durch eine Bürgerbefragung geschehen. Was „genügend“ ist, kommt auch auf den Anspruch an. Für Erwachsene bietet die vielfältige Natur des Dreilandes in erreichbarer vielfältige kostenlose Möglichkeiten, die städtischen Angebote von Bücherei bis Schwimmbad sind von hoher Qualität, das Kulturangebot ist ebenfalls reichhaltig, aber leider oft teuer.

Inklusion

Frage: Wie weit sind wir bei der Inklusion?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach sieht „Inklusion“ als Selbstverständlichkeit, wir haben alle ein größeres oder kleineres Handicap und müssen „inkludiert“ werden. So lange Menschen wegen eines Handicaps „exkluidert“ werden und wir sie „inkludieren“ müssen, sind wir noch nicht am Ziel. Soziales Lörrach steht für eine Gesellschaft, in der Inklusion keine Frage ist und jeder Mensch das Recht auf ein möglichst selbstbestimmtes Leben hat.

Menschen mit Handicap

Frage: Welche Maßnahmen würden Sie ergreifen, um die Stadt behindertenfreundlicher zu gestalten?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach spricht von Menschen mit Handicap. Für sie gilt ähnliches wie für Senioren: Lörrach muss allgemein menschenfreundlicher und solidarischer werden. Wichtig sind für alle Menschen die Anerkennung der Gesellschaft und die Möglichkeit, eine sinnvolle Aufgabe zu erfüllen und ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Menschen mit Handicap brauchen dazu mehr Voraussetzungen, mehr Rücksichtnahme und Unterstützung.

Klimaneutral 2050

Frage: Was muss getan werden, um das erklärte Ziel der Klimaneutralität für Lörrach bis zum Jahr 2050 zu erreichen?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Lörrach kann Klimaneutralität nur als Teil des Landkreises erreichen. Die Nutzung fossiler Energie kann vor allem durch Ausbau des ÖPNV, durch Einsatz von Batterie- oder Brennstoffzellentechnik bei Bussen und Pkw und sinnvolle Gebäuderenovierung verringert, die lokale Erzeugung regenerativer Energien durch weiteren Bau von Photovoltaik- und Kleinwindkraftanlagen erhöht werden. Auch die Geothermie ist ausbaufähig.

Höhere Umweltstandards?

Frage: Wie bewerten Sie die von der Stadt vorgegebenen Umwelt- und Energiestandards, die über die gesetzlichen Mindeststandards hinausgehen?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Insbesondere in einer dicht besiedelten Region sind hohe Qualitätsstandards wichtig, allerdings müssen sie mit Augenmaß bewertet werden: Dicke Schaumplastik-Hausdämmungen, die später zu Sondermüllbergen werden, sind beispielsweise nicht nachhaltig, Energiesparmaßnahmen haben so eine vernünftige Grenze. Wichtig sind deshalb der Umstieg auf regenerative und nachhaltige Energiequellen, Abwärmenutzung, Fernwärmeverbünde und so weiter.

2500 neue Wohnungen

Frage: Was muss getan werden, damit die Stadt ihr erklärtes Ziel von 2500 neuen Wohnungen bis zum Jahr 2025 erreicht?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach fordert, bevor grüne Hänge bebaut werden, die umgehende und verdichtete Bebauung des Vogelbachareals durch Baugenossenschaften und Städtische Wohnbau und eine Unterstützung der Nachnutzung der Klinikgebäude zu Wohnzwecken. Aufstockungen von Handelsgebäuden (zum Beispiel Lidl Turmstraße) müssen angegangen und aktiv vorangetrieben, die professionelle Unterstützung potenzieller Bauherren signifikant verbessert werden.

Bezahlbar Wohnen

Frage: Was soll die Stadt für mehr bezahlbaren Wohnraum tun?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Der günstigste Wohnraum ist seine optimale Ausnutzung. Soziales Lörrach fordert einen städtischen Wohnraummanager zur Unterstützung von Menschen, die aus einer zu großen Wohnung in eine kleinere ziehenwollen, und eine Wohnungstausch- und WG-Börse on- und offline, damit passgerechte Wohnungen oder geeignete Mitbewohner gefunden werden können, sowie ein Zweckentfremdungsverbot, das Leerstand und FehlnutDer günstigste Wohnraum ist seine optimale Ausnutzung. Soziales Lörrach fordert einen städtischen Wohnraummanager zur Unterstützung von Menschenzung sanktioniert.

Gewerbebetriebe fördern

Frage: Welche Möglichkeiten hat Lörrach, das Gewerbe trotz des Flächenmangels zu fördern?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Der Verzicht auf das Gewerbegebiet Entenbad Ost sorgt langfristig für geringe Gewerbesteuereinnahmen. Lörrach soll seine Gewerbebetriebe bestmöglich unterstützen, mit ihnen z.B. in der jetzigen Neumattschule ein Innovations- und Gründerzentrum entwickeln, die Innovationskraft der DHBW stärken, mit dieser und der Sparkasse Zukunftstechnologien fördern und sich für alle Gewerbeflächen Vorkaufsrechte zu Richtpreisen sichern.

Einkaufsstadt Lörrach

Frage: Wie präsentiert sich Lörrach heute als Einkaufsstadt, und welche Entwicklungsmöglichkeiten sehen Sie?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Internethandel und Einkaufszentren sind starke Konkurrenten, denen nur mit mehrfacher Qualität begegnet werden kann: Aufenthaltsqualität und Erreichbarkeit sind Aufgaben der Stadt, Angebot und Preiswürdigkeit Aufgabe des Handels. Soziales Lörrach fordert, Aufenthaltsqualität und Erreichbarkeit der Innenstadt mit dem ÖPNV weiter erhöhen, und kontinuierliche Pflege und Aufwertung statt spektakuläre und teure Neugestaltung

Pflegeplätze schaffen

Frage: Wie kann der zunehmende Mangel an Pflegeplätzen minimiert werden?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Senioren-WGs und Mehrgenerationenhäuser bieten älteren und hilfsbedürftigen Menschen den besten Rahmen, möglichst selbstbestimmt zu leben. Soziales Lörrach fordert, alters- und pflegegerechte Wohnungen für Senioren-WGs zu fördern und in allen stadtnahen Bauprojekten prominent zu berücksichtigen. Angehörige und Ehrenamtliche sollen in Kursen qualifiziert werden, um Pflegekräfte bestmöglich entlasten und unterstützen zu können.“

Die Rolle der Bürger

Frage: Welche Rolle sollten die Bürger bei der Entwicklung ihrer Stadt spielen?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach strebt bei wichtigen Weichenstellungen Bürgerentscheide an. Dazu überträgt nach der BW-Gemeindeordnung der Gemeinderat sein Entscheidungsrecht an die Bürger. Bei der Schulentwicklungsplanung wäre Lörrach wahrscheinlich schon weiter – bei geringeren Kosten, grundsätzliche Fragen der Verkehrskonzeption wären geklärt.
Vereine und fachkundige Bürger sollten aktiv in Entscheidungsfindungsprozesse eingebunden werden.

UND WAS MEINST DU?

Stadtentwicklung

Frage: Welches sind Ihrer Meinung nach die wichtigsten Aufgaben bei der Stadtentwicklung?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Rahmenbedingungen für bezahlbaren Wohnraum festigen, in Schulen guten Unterricht ermöglichen, für Kinder und Jugendliche optimale Entwicklungsbedingungen schaffen und für Senioren sorgen sind die wichtigsten Aspekte der städtischen Daseinsvorsorge, denn sie betreffen die Menschen und ihre Zukunft direkt. Langfristig ist die Erhöhung der (Gewerbesteuer)Einnahmen zentral, denn ohne Geld schwindet der Entscheidungsspielraum.

UND WAS MEINST DU?

Verkehr Zentralklinikum

Frage: Das neue Zentralklinikum im Entenbad wird viel zusätzlichen Verkehr anziehen. Wie lässt sich dieser verträglich bewältigen?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach fordert, den Bau des ZK (Zentralklinikum) und seine Alternativen nochmals zu prüfen. Die Kliniken des Landkreises schreiben schwarze Zahlen, ein Zeitdruck ist sachlich nicht gegeben. Planung und Bauausführung müssen so koordiniert sein, dass bei Fertigstellung des ZK die Verkehrsverbindungen einsatzbereit sind.
Soziales Lörrach hält den Verkauf des Gewerbegebietes für den Bau des ZK für eine Fehlentscheidung.

Nachnutzung Kreiskrankenhaus?

Frage: Das Areal des heutigen Kreiskrankenhauses wird im Jahr 2025 frei. Was soll dort geschehen?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach fordert Bescheidenheit der Verwaltungen. Wir schlagen vor, im jetzigen KKH das Sozialdezernat anzusiedeln statt des teuren Neubaus auf dem Conrad-Areal, Platz für Senioren-WGs zu schaffen und für den verbleibenden Raum mit Bürgerbeteiligung innovative Nutzungskonzepte zu entwickeln. Evtl. kann das KKH auch von der Stadtverwaltung zwischengenutzt werden, wenn das Rathaus renoviert bzw. neu gebaut werden muss.

UND WAS MEINST DU?