Kategorie: Kommunalwahl 2019

Danke an alle Wähler*innen

Das Team von Soziales Lörrach bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die gewählt haben, und natürlich insbesondere bei denen, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben.

Dank ihres Votums kann Sabine Schumacher ihre Arbeit im Gemeinderat fortführen.

In 2014 erhielt die offene Liste der LINKEN 18.398 Stimmen, bei dieser Wahl sind es schon 23.899 Stimmen – ein Zuwachs von 5.500 Stimmen, der allerdings wegen (bzw. dank) der wesentlich höheren Wahlbeteiligung nur zu einem prozentualen Zuwachs von 0,18 % auf 4,48% geführt hat.

 

Programmvorstellung BZ

Heute kam eine Zusammenstellung der wichtigsten Aussagen unseres Wahlprogramms in der Badischen Zeitung.

Danke an Sabine Ehrentreich für die Zusammenfassung – es war sicherlich nicht einfach, das umfangreiche Wahlprogramm auf die vorgesehene Zeichenzahl zu kürzen.

Lang und ausführlich schreiben und erzählen kann jeder – aber inhaltlich viel und verständlich auf wenig Platz zu vermitteln, das ist die wahre Kunst des Journalismus!

Fehlen Freizeitangebote?

Frage: Welche Freizeit- und Sportangebote fehlen in Lörrach?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach schlägt eine Bürgerbefragung vor, in der zusätzlicher Bedarf erfragt wird und gleichzeitig die Bereitschaft, sich – eventuell mit Hilfe von Vereinen oder Bauhof – um Anlagen oder Einrichtungen verantwortlich zu kümmern. So könnten bei Bedarf in der Innenstadt, aber auch bei den Grünflächen zum Beispiel Outdoor-Schach, Boule oder Beachvolleyballfelder die Aufenthaltsqualität erhöhen und Begegnungsmöglichkeiten schaffen.

Kostenlose Freizeitgestaltung

Frage: Gibt es in Lörrach genügend nichtkommerzielle Möglichkeiten für eine attraktive Freizeitgestaltung?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Die Beantwortung dieser Frage ist individuell und sollte durch eine Bürgerbefragung geschehen. Was „genügend“ ist, kommt auch auf den Anspruch an. Für Erwachsene bietet die vielfältige Natur des Dreilandes in erreichbarer vielfältige kostenlose Möglichkeiten, die städtischen Angebote von Bücherei bis Schwimmbad sind von hoher Qualität, das Kulturangebot ist ebenfalls reichhaltig, aber leider oft teuer.

Inklusion

Frage: Wie weit sind wir bei der Inklusion?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach sieht „Inklusion“ als Selbstverständlichkeit, wir haben alle ein größeres oder kleineres Handicap und müssen „inkludiert“ werden. So lange Menschen wegen eines Handicaps „exkluidert“ werden und wir sie „inkludieren“ müssen, sind wir noch nicht am Ziel. Soziales Lörrach steht für eine Gesellschaft, in der Inklusion keine Frage ist und jeder Mensch das Recht auf ein möglichst selbstbestimmtes Leben hat.

Menschen mit Handicap

Frage: Welche Maßnahmen würden Sie ergreifen, um die Stadt behindertenfreundlicher zu gestalten?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach spricht von Menschen mit Handicap. Für sie gilt ähnliches wie für Senioren: Lörrach muss allgemein menschenfreundlicher und solidarischer werden. Wichtig sind für alle Menschen die Anerkennung der Gesellschaft und die Möglichkeit, eine sinnvolle Aufgabe zu erfüllen und ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Menschen mit Handicap brauchen dazu mehr Voraussetzungen, mehr Rücksichtnahme und Unterstützung.

Höhere Umweltstandards?

Frage: Wie bewerten Sie die von der Stadt vorgegebenen Umwelt- und Energiestandards, die über die gesetzlichen Mindeststandards hinausgehen?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Insbesondere in einer dicht besiedelten Region sind hohe Qualitätsstandards wichtig, allerdings müssen sie mit Augenmaß bewertet werden: Dicke Schaumplastik-Hausdämmungen, die später zu Sondermüllbergen werden, sind beispielsweise nicht nachhaltig, Energiesparmaßnahmen haben so eine vernünftige Grenze. Wichtig sind deshalb der Umstieg auf regenerative und nachhaltige Energiequellen, Abwärmenutzung, Fernwärmeverbünde und so weiter.

2500 neue Wohnungen

Frage: Was muss getan werden, damit die Stadt ihr erklärtes Ziel von 2500 neuen Wohnungen bis zum Jahr 2025 erreicht?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach fordert, bevor grüne Hänge bebaut werden, die umgehende und verdichtete Bebauung des Vogelbachareals durch Baugenossenschaften und Städtische Wohnbau und eine Unterstützung der Nachnutzung der Klinikgebäude zu Wohnzwecken. Aufstockungen von Handelsgebäuden (zum Beispiel Lidl Turmstraße) müssen angegangen und aktiv vorangetrieben, die professionelle Unterstützung potenzieller Bauherren signifikant verbessert werden.

Bezahlbar Wohnen

Frage: Was soll die Stadt für mehr bezahlbaren Wohnraum tun?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Der günstigste Wohnraum ist seine optimale Ausnutzung. Soziales Lörrach fordert einen städtischen Wohnraummanager zur Unterstützung von Menschen, die aus einer zu großen Wohnung in eine kleinere ziehenwollen, und eine Wohnungstausch- und WG-Börse on- und offline, damit passgerechte Wohnungen oder geeignete Mitbewohner gefunden werden können, sowie ein Zweckentfremdungsverbot, das Leerstand und FehlnutDer günstigste Wohnraum ist seine optimale Ausnutzung. Soziales Lörrach fordert einen städtischen Wohnraummanager zur Unterstützung von Menschenzung sanktioniert.

Gewerbebetriebe fördern

Frage: Welche Möglichkeiten hat Lörrach, das Gewerbe trotz des Flächenmangels zu fördern?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Der Verzicht auf das Gewerbegebiet Entenbad Ost sorgt langfristig für geringe Gewerbesteuereinnahmen. Lörrach soll seine Gewerbebetriebe bestmöglich unterstützen, mit ihnen z.B. in der jetzigen Neumattschule ein Innovations- und Gründerzentrum entwickeln, die Innovationskraft der DHBW stärken, mit dieser und der Sparkasse Zukunftstechnologien fördern und sich für alle Gewerbeflächen Vorkaufsrechte zu Richtpreisen sichern.

Einkaufsstadt Lörrach

Frage: Wie präsentiert sich Lörrach heute als Einkaufsstadt, und welche Entwicklungsmöglichkeiten sehen Sie?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Internethandel und Einkaufszentren sind starke Konkurrenten, denen nur mit mehrfacher Qualität begegnet werden kann: Aufenthaltsqualität und Erreichbarkeit sind Aufgaben der Stadt, Angebot und Preiswürdigkeit Aufgabe des Handels. Soziales Lörrach fordert, Aufenthaltsqualität und Erreichbarkeit der Innenstadt mit dem ÖPNV weiter erhöhen, und kontinuierliche Pflege und Aufwertung statt spektakuläre und teure Neugestaltung

Pflegeplätze schaffen

Frage: Wie kann der zunehmende Mangel an Pflegeplätzen minimiert werden?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Senioren-WGs und Mehrgenerationenhäuser bieten älteren und hilfsbedürftigen Menschen den besten Rahmen, möglichst selbstbestimmt zu leben. Soziales Lörrach fordert, alters- und pflegegerechte Wohnungen für Senioren-WGs zu fördern und in allen stadtnahen Bauprojekten prominent zu berücksichtigen. Angehörige und Ehrenamtliche sollen in Kursen qualifiziert werden, um Pflegekräfte bestmöglich entlasten und unterstützen zu können.“

Seniorenfreundliches Lörrach

Frage: Muss die Stadt noch seniorenfreundlicher werden, wenn ja, wie?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach will, dass Lörrach allgemein menschenfreundlicher wird und mehr Rücksicht auf Schwächere und Benachteiligte nimmt. Unterstützungsbedarf zu haben ist weniger eine Frage des Alters als der Gesundheit und der finanziellen Möglichkeiten. Eine funktionierende Daseinsvorsorge und eine Stadtgestaltung, die den Mensch in den Mittelpunkt stellt, sind nicht nur für Senioren für eine hohe Lebensqualität wichtig.

Die Rolle der Bürger

Frage: Welche Rolle sollten die Bürger bei der Entwicklung ihrer Stadt spielen?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach strebt bei wichtigen Weichenstellungen Bürgerentscheide an. Dazu überträgt nach der BW-Gemeindeordnung der Gemeinderat sein Entscheidungsrecht an die Bürger. Bei der Schulentwicklungsplanung wäre Lörrach wahrscheinlich schon weiter – bei geringeren Kosten, grundsätzliche Fragen der Verkehrskonzeption wären geklärt.
Vereine und fachkundige Bürger sollten aktiv in Entscheidungsfindungsprozesse eingebunden werden.

UND WAS MEINST DU?

Stadtentwicklung

Frage: Welches sind Ihrer Meinung nach die wichtigsten Aufgaben bei der Stadtentwicklung?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Rahmenbedingungen für bezahlbaren Wohnraum festigen, in Schulen guten Unterricht ermöglichen, für Kinder und Jugendliche optimale Entwicklungsbedingungen schaffen und für Senioren sorgen sind die wichtigsten Aspekte der städtischen Daseinsvorsorge, denn sie betreffen die Menschen und ihre Zukunft direkt. Langfristig ist die Erhöhung der (Gewerbesteuer)Einnahmen zentral, denn ohne Geld schwindet der Entscheidungsspielraum.

UND WAS MEINST DU?

Verkehr Zentralklinikum

Frage: Das neue Zentralklinikum im Entenbad wird viel zusätzlichen Verkehr anziehen. Wie lässt sich dieser verträglich bewältigen?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach fordert, den Bau des ZK (Zentralklinikum) und seine Alternativen nochmals zu prüfen. Die Kliniken des Landkreises schreiben schwarze Zahlen, ein Zeitdruck ist sachlich nicht gegeben. Planung und Bauausführung müssen so koordiniert sein, dass bei Fertigstellung des ZK die Verkehrsverbindungen einsatzbereit sind.
Soziales Lörrach hält den Verkauf des Gewerbegebietes für den Bau des ZK für eine Fehlentscheidung.

Nachnutzung Kreiskrankenhaus?

Frage: Das Areal des heutigen Kreiskrankenhauses wird im Jahr 2025 frei. Was soll dort geschehen?

Unsere Antwort zu Fragen zur Kommunalpolitik der Oberbadischen Zeitung:

Soziales Lörrach fordert Bescheidenheit der Verwaltungen. Wir schlagen vor, im jetzigen KKH das Sozialdezernat anzusiedeln statt des teuren Neubaus auf dem Conrad-Areal, Platz für Senioren-WGs zu schaffen und für den verbleibenden Raum mit Bürgerbeteiligung innovative Nutzungskonzepte zu entwickeln. Evtl. kann das KKH auch von der Stadtverwaltung zwischengenutzt werden, wenn das Rathaus renoviert bzw. neu gebaut werden muss.

UND WAS MEINST DU?